Marken in multinationalen Unternehmen – Verrechnungspreisaspekte aus dem Blickwinkel des nationalen und internationalen Steuerrechts

Im Juni 2015 ist die ifst-Schrift 505 zum Thema konzerninterne Markenverrechnung und steuerrechtliche Behandlung von „Marketing Intangibles“ erschienen. Die Autoren Jobst Wilmanns, Dr. Jutta Menninger und Dr. Martin Lagarden beleuchten dieses brandaktuelle Thema aus dem Blickwinkel von Unternehmen und Beraterschaft und geben wertvolle Praxishinweise zur Behandlung und Bewertung von Marken aus steuerrechtlicher Sicht sowie hinsichtlich Implementierungsaspekten bei Modellen der Markennutzung.

Die Bedeutung von Marken und anderen immateriellen Wirtschaftsgütern für einen nachhaltigen Geschäftserfolg wächst seit Jahrzehnten und über die verschiedensten Branchen hinweg betrachtet. Damit spielt das Thema notwendigerweise auch eine immer größere Rolle bei grenzüberschreitenden Transaktionen innerhalb multinationaler Unternehmensgruppen. Die OECD sowie zahlreiche nationale Finanzverwaltungen befassen sich seit mehreren Jahren intensiv mit der Frage, welche Vergütung im Zusammenhang mit Marken als fremdüblich anzusehen sei. Die internationale Diskussion um (Tax) „Base Erosion and Profit Shifting“ (BEPS) und angemessene Gegenmaßnahmen hat dieser Entwicklung zusätzliche Dynamik verliehen. In diesem Zusammenhang hat die OECD mit dem Diskussionspapier vom 16.09.2014 eine international stark beachtete Vorlage hinsichtlich der Neufassung des Kapitels VI der OECD Verrechnungspreisrichtlinien „Transfer Pricing Aspects of Intangibles“ geliefert, welche die Position der OECD-Staaten in Bezug auf die Behandlung von immateriellen Wirtschaftsgütern im Allgemeinen sowie Marken im Speziellen ausführlich darlegt. Darüber hinaus wurden in dem am 04.06.2015 von der OECD veröffentlichten Diskussionspapier zur Behandlung schwierig zu bewertender immaterieller Werte (worunter beispielsweise Marken fallen können) weitere Änderungen des Kapitel VI der OECD Verrechnungspreisrichtlinien vorgeschlagen. Die Finalisierung der Neufassung des Kapitels VI wird im Laufe des Jahres 2015 erwartet. Bereits jetzt ist jedoch in der Praxis für international operierende Unternehmen deutlich spürbar, dass das Thema „Marketing Intangibles“ und Markenverrechnung zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltungen rückt.

Die aktuell erschienene ifst-Schrift dem Thema „Marken“ nähert sich diesem aktuellen Thema aus steuerrechtlicher Sicht sowohl in Bezugnahme auf deutsche Vorschriften als auch auf internationale Regelungen. In der ifst-Schrift werden insbesondere Überlegungen hinsichtlich der praktischen Abgrenzung des Markenbegriffs aus steuerlicher Sicht thematisiert sowie aus Verrechnungspreissicht die organisatorische Verankerung von Marken entlang ihres Life-Cycles von Entstehung, Pflege, Erhaltung und Weiterentwicklung bis zur Verwertung, Nutzung und Überlassung analysiert. Im Hinblick auf die korrekte Ermittlung des steuerlichen Einkommens wird in der Publikation eine kompakte Darstellung der Auswahl geeigneter Bewertungsverfahren und -methoden sowie die praktische Durchführung von Markenbewertungen – unter Beachtung der maßgeblichen steuerrechtlichen Rahmenbedingungen – in den Mittelpunkt gestellt. Zudem stellt das Thema der grenzüberschreitenden Markennutzung in multinationalen Unternehmen (Kauf/Verkauf, Lizenzierung, unentgeltliche Nutzungsüberlassung) einen weiteren Schwerpunkt der Veröffentlichung dar. Hervorzuheben ist insbesondere auch die im Rahmen dieser Veröffentlichung durchgeführte internationalen Abfrage zur steuerlichen Behandlung von Marken in ausgewählten Ländern. Dabei wurden u.a. die Akzeptanz von Vergütungsmodellen zur Markenverrechnung dem Grunde und der Höhe nach sowie Erfahrungen in aktuellen Betriebsprüfungen in den Ländern Australien, Brasilien, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Spanien und USA analysiert.

Diese individuelle Kombination sowie die besondere Auswahl des hier erstmalig zusammenfassend dargestellten Themenspektrums sollen zur konstruktiven Meinungsbildung, Diskussion und Entscheidungsfindung dienen. Es soll ein Beitrag geleistet werden, der sowohl den Steuerpflichtigen und Vertretern der Finanzverwaltung als auch parlamentarischen Kreisen als Referenz und Ausgangspunkt für gestaltende Diskussionen und den praxisorientierten Umgang mit Marken aus Tax-Compliance-Sicht in wirtschaftlichen Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen sowie diesbezüglich späteren Betriebsprüfungssituationen dienen kann. Das Autorenteam um Jobst Wilmanns hat dazu seine langjährigen Erfahrungen aus der steuerlichen Beratung einerseits und der Unternehmenspraxis andererseits eingebracht.

Printexemplare der ifst-Schrift 505 sind ab sofort über den Onlineshop der Handelsblatt Fachmedien GmbH hier erhältlich. Bei Interesse können Sie uns Ihre Bestellung auch gerne an folgende Mailaddresse übersenden: TP-Exchange-Forum@deloitte.de. Sollten Sie Interesse haben an einem informellen Gedankenaustausch zu den Themen, stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.